38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 16.02.2021, um 20:00 Uhr als Videokonferenz stattfindet.

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt nicht öffentlich (Videokonferenz) und trifft die Entscheidungen an Stelle der Stadtverordnetenversammlung gem. § 51 a HGO. Die Beschlüsse werden im Umlaufbeschluss gefasst.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Dienstleistungszentrum (DLZ) für die Feuerwehren der Kommunen Bad Camberg, Brechen, Hünfelden, Weilrod und Selters (Taunus)

hier: Kooperationsvereinbarung „Letter of Intent“

3.

Interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen Brechen, Hünfelden, Selters (Taunus) und Bad Camberg;

hier: Verwaltungsdigitalisierung i.V.m. Online-Zugangsgesetz

4.

Kunststoffrasenplatz in der Pommernstraße

5.

Wiederwahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg II (Erbach)

6.

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

7.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Kalenderjahr 2021, hier: Weiterer Beratungsgang

8.

Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

9.

Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2021 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bad Camberg

10.

Beratung und Verabschiedung des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2020 - 2024

Bad Camberg, 08.02.2021

gez. Peter Wozniak, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses