Rathaus der Stadt Bad Camberg

6. Sitzung des Ausschusses für Planung und Bau


Gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 6. Sitzung des Ausschusses für Planung und Bau am

Mittwoch, 01.12.2021, um 20:00 Uhr

in der Ratshalle, Am Amthof 15 (Eingang Amthof-Innenhof), stattfindet.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 03.11.2021

3.

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021 betr. Errichtung eines Hundespielplatzes

4.

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2021 betr. Hochwasserschutz Bad Camberg

5.

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2021 zum Antrag der CDU Fraktion vom 26.08.2021 betr. Verbesserung der Infrastruktur zum Schutz vor Starkregenereignissen/Wetterextremen im Stadtgebiet

6.

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2021 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2021 betr. Reduzierung Einmündungsradien Ecke Sachsenring/Brandenburger Straße

7.

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2022;

Abgabe einer Empfehlung

8.

Beratung des Entwurfs des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2021 - 2025;

Abgabe einer Empfehlung

9.

Aktuelle Mitteilungen bzw. Sachstände

Bitte beachten

Aufgrund der Corona-Regelungen ist nur eine beschränkte Zahl von Besuchern für die Sitzung zugelassen. Diese müssen sich vorab mit den entsprechenden Kontaktdaten telefonisch unter 0 64 34/ 202 101 oder 202 113 oder per E-Mail anmelden:

magistrat@bad-camberg.de.

Es gilt die 3G-Regelung: Zutritt haben nur geimpfte, genesene oder getestete Personen. Entsprechende Nachweise bitten wir am Sitzungsabend vorzulegen. Alle Sitzungsteilnehmer werden gebeten, beim Betreten und Verlassen des Gebäudes eine Mund- und Nasenschutzmaske zu tragen (med. Maske oder FFP 2-Maske). Vor Betreten des Sitzungssaales müssen sich die Teilnehmer die Hände desinfizieren.

Bad Camberg, 23.11.2021

gez. Michael Diehl

Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Bau