34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.Geschäftliches
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung
1.4Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2025
1.5Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
1.6Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO
1.7Berichte aus den Ausschüssen
1.8Sachstand Anträge der Fraktionen
2.Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.02.2026 betr. Sachstand zur Entwicklung bzw. Erarbeitung eines Kindergartenentwicklungsplans für die Stadt Bad Camberg
3.Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.02.2026 betr. der Durchführung der Städtefahrt nach Chambray-les-Tour
4.Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 23.02.2026 betr. Rückfragen zum geplanten Baugebiet "Im Geisenstück"
5.Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 23.0.2026 betr. Allgemeine Fragen an die Integrationskommission
6.Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.02.2026 betr. Kommunen für biologische Vielfalt
7.Prüfung des Umzugs der Abteilung Bad Camberg Marketing in die Altstadt
8. Machbarkeitsstudie Stadt- und Turmmuseum
9.Lebendige Zentren - Bayrischer Hof/Toilettenhaus: Vorstellung Entwurfsplanung Toilettenhaus (LPH3)
10.

Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg
hier: Aufstellung des Bebauungsplanes "Im Geisenstück", Stadtteil Oberselters

a) Abwägungsbeschluss über die abgegebenen Stellungnahmen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
c) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 HBO
d) Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 3 BauGB
e) Durchführung einer geophysikalischen Prospektion

11.

Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg im Stadtteil Würges

hier: Aufstellung des Bebauungsplans "Pfarrer-Neubig-Straße" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung im Stadtteil Würges

a) gemeinsames Verfahren zur Bebauungsplanaufstellung mit paralleler Flächennutzungsplanänderung:
Abwägungsbeschluss über die abgegebenen Stellungnahmen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

b) Erneute Offenlage zur FNP-Änderung (§ 4a Abs. 3 BauGB )
Abwägungsbeschluss über die abgegebenen Stellungnahmen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs 3 BauGB b)          Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung i.V. m. § 6 BauGB und § 214 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

c) Bekanntmachung der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB

d) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 10 Abs.1 BauGB

e) Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 91 HBO

f) Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

12. Kommunale Wärmeplanung - Vorstellung Endergebnis der finalen Fassung
13.Vergaberichtlinie für die Zuteilung von Baugrundstücken im Baugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt
14.Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Bad Camberg IV, Würges
15.Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Bad Camberg II, Erbach
16.Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Bad Camberg II (Erbach)
17.Beteiligungsbericht für das Jahr 2024 gemäß § 123a HGO
18.Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Bad Camberg
19.Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bad Camberg zur Prüfung des Jahresabschlusses 2025
20.Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2026 betr. Blackout-Vorsorge der Stadt Bad Camberg
21.Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026 betr. Verleihung eines offiziellen Namenszusatzes "Kneippheilbad/Kurstadt"
22.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2026 betr. Installation von öffentlichen Ladesäulen
23.Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2026 betr.  Erhalt des katholischen Gemeindezentrums für die Dorfgemeinschaft in Würges

Nichtöffentlicher Teil

24.Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks im Wachholderweg

Bad Camberg, 05.03.2026

gez. Andrea Reusch-Demel,

Stadtverordnetenvorsteherin