2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gemäß § 58 Abs. 1 und 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt
gemacht, dass die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
Donnerstag, 28.05.2026, um 19:30 Uhr
im Bürgerhaus ''Kurhaus Bad Camberg'', Chambray-les-Tours Platz 2, stattfindet.

21 Mai 2026  von Ralf Helfenstein

Tagesordnung:

1.    Geschäftliches

1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2  Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

1.3  Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung

1.4  Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der konstituierenden 1. Sitzung der Stadtverordnetenver-           sammlung vom 21.04.2026

1.5  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.6  Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO

1.7  Berichte aus den Ausschüssen

1.8  Sachstand Anträge der Fraktionen

2.    Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.05.2026 betr. Sachstand zur Schwimmbadsanierung und Fertigstellung

3.    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.05.2026 betr. Sachstand Brücke über den Dombach an der Neu-         gasse im Stadtteil Erbach

4.    Neufassung der Hauptsatzung

5.    Rechnungsergebnis 2025 der katholischen Kindertagesstätten in Bad Camberg, Erbach und Oberselters sowie der               Kinderkrippe in Erbach
      Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO

6.    Betriebskostenabrechnung 2025 für die Kindertagesstätte "Kritzelburg" Bad Camberg
      Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO

7.    Sanierung des Freizeit- und Erholungsbades, Stand des Baufortschrittes und der Kostenentwicklung März 2026

8.    Errichtung Lehmpavillon im Kurpark unterhalb des Badehauses

9.    Antrag auf Verleihung eines offiziellen Namenszusatzes "Kneippheilbad / Kurstadt"

10.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. Errichtung eines Fußwegs entlang der Beuerbacher Landstraße vom            Pendlerparkplatz über den kleinen Parkplatz bis hin zum Kreisverkehr im Industriegebiet

11.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. Entlastung der Beschäftigten bei der Parksituation während der Bau-          maßnahme an der evangelischen Kirche

12.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. Barrierefreie Anpassung des Gehwegs Bahnhofstraße und Beseitigung         von Gefahrenstellen am Rad- und Fußweg Lahnstraße

13.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. kostenloser Freibadnutzung von Kindern und Jugendlichen in den                hessischen Sommerferien


Bad Camberg, 21.05.2026

gez. Ulrich Menken
Stadtverordnetenvorsteher