2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gemäß § 58 Abs. 1 und 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt
gemacht, dass die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
Donnerstag, 28.05.2026, um 19:30 Uhr
im Bürgerhaus ''Kurhaus Bad Camberg'', Chambray-les-Tours Platz 2, stattfindet.

21. Mai 2026  von Ralf Helfenstein

Tagesordnung:

1.    Geschäftliches

1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2  Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

1.3  Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung

1.4  Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der konstituierenden 1. Sitzung der Stadtverordnetenver-           sammlung vom 21.04.2026

1.5  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.6  Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO

1.7  Berichte aus den Ausschüssen

1.8  Sachstand Anträge der Fraktionen

2.    Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.05.2026 betr. Sachstand zur Schwimmbadsanierung und Fertigstellung

3.    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.05.2026 betr. Sachstand Brücke über den Dombach an der
       Neugasse im Stadtteil Erbach

4.    Neufassung der Hauptsatzung

5.    Rechnungsergebnis 2025 der katholischen Kindertagesstätten in Bad Camberg, Erbach und Oberselters sowie der
      Kinderkrippe in Erbach
      Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO

6.    Betriebskostenabrechnung 2025 für die Kindertagesstätte "Kritzelburg" Bad Camberg
      Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO

7.    Sanierung des Freizeit- und Erholungsbades, Stand des Baufortschrittes und der Kostenentwicklung März 2026

8.    Errichtung Lehmpavillon im Kurpark unterhalb des Badehauses

9.    Antrag auf Verleihung eines offiziellen Namenszusatzes "Kneippheilbad / Kurstadt"

10.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. Errichtung eines Fußwegs entlang der Beuerbacher Landstraße vom            Pendlerparkplatz über den kleinen Parkplatz bis hin zum Kreisverkehr im Industriegebiet

11.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. Entlastung der Beschäftigten bei der Parksituation während der
      Baumaßnahme an der evangelischen Kirche

12.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. Barrierefreie Anpassung des Gehwegs Bahnhofstraße und Beseitigung         von Gefahrenstellen am Rad- und Fußweg Lahnstraße

13.  Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2026 betr. kostenloser Freibadnutzung von Kindern und Jugendlichen in den
      hessischen Sommerferien


Bad Camberg, 21.05.2026

gez. Ulrich Menken
Stadtverordnetenvorsteher