3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Gemäß § 58 Abs. 1 und 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am

Donnerstag, 25.06.2026, um 19:00 Uhr

im Gemeindezentrum Würges, Neue Straße 2, 

stattfindet.

Tagesordnung:

1. Geschäftliches

      1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
      1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
      1.3 Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung
      1.4 Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschriften der 1. und der 2. Sitzung der Stadtverordneten-                   versammlung vom 21. April 2026 und vom 28. Mai 2026
      1.5 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
      1.6 Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO
      1.7 Berichte aus den Ausschüssen
      1.8 Sachstand Anträge der Fraktionen

2. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026 betr. Vermarktung Namenszusätze

3. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026 betr. Brücke über den Dombach in Erbach

4. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026 betr. Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses Prüfung der Teilnahme am Landesprogramm "Integrationslotsen"

5. Anfrage des Stadtverordneten Herrn Maurer vom 10.06.2026 betr. Zustand der Brücke über den Emsbach

6. BCM-Jahresrückblick 2025

7. Lebendige Zentren - Freiraumplanung Freifläche Bayrischer Hof: Vorstellung Vorplanung (LPH2)

8. Lebendige Zentren - Freiraumplanung Grüner Platz: Vorstellung Vorplanung (LPH2)

9. Mittel aus dem Infrastruktursondervermögen nach dem Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz       (LuKIFG) - mögliche Projekte und Maßnahmen

10. Anwendung des "Bau-Turbo" - Festlegung von Leitlinien und Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den Magistrat der Stadt Bad Camberg

11. Hallenbad, Zwischenstand der Fördermittelanmeldung SWIMplus und erneute Anmeldung zum Bundesprogramm   "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektaufruf 2026 - Schwimmbäder

12. Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Stadtteil Würges Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans im Bereich "Kachel" hier: Abwägungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

13. Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Stadtteil Würges Bebauungsplan "Kachel" hier: Abwägungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

14. Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Kernstadt Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes im Bereich "Im Stocksweg" hier: Abwägungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

15. Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Kernstadt Bebauungsplan "Im Stocksweg" hier: Abwägungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

16. Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg hier: Aufstellung des Bebauungsplanes "Im Geisenstück", Stadtteil Oberselters

      1. Geänderte Entwurfsplanung

      2. Durchführung einer Offenlage

17. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Ausstattungen Bauhof - Auftragsvergabe

18. Betriebskostenabrechnungen 2025 für die Betreuungseinrichtungen des Deutschen Kinderschutzbundes Kreisverband Limburg-Weilburg e. V: Pakt für den Ganztag - Bad Camberger Modell, Kinderkrippe "Krabbelstube" und Schülertreff Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO

19. Vorschlag zur Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Bad Camberg IV (Würges)

20. Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026 betr. Prüfung Online-Übertragung Stadtverordnetenversammlung

21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026 betr. Besichtigung des Wasserwerks Herrnau

22. Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2026 betr. Schutz von Igeln

Bad Camberg, 18.06.2026

gez. Ulrich Menken,

Stadtverordnetenvorsteher