33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

1.     Geschäftliches
1.1   Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2   Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
1.3   Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung
1.4   Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom              05.11.2025
1.5   Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
1.6   Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO
1.7   Berichte aus den Ausschüssen
1.8   Sachstand Anträge der Fraktionen

2.     Vorschlag zur Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers Bad Camberg III (Oberselters)

3.     Vorschlag zur Ernennung eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg III (Oberselters)

4.     Wiederwahl des Schiedsmanns sowie seines Stellvertreters für das Schiedsamt Bad Camberg V, Schwickershausen

5.     Maßnahmen aus dem kommunalpolitischen Planspiel "Pimp your Town" 2025

6.     Lebendige Zentren - Bayrischer Hof: Vorstellung Entwurfsplanung (LPH3)

7.     Lebendige Zentren - Bayrischer Hof: Nutzungskonzept

8.     Vorstellung Nahverkehrsplan Landkreis Limburg-Weilburg - Stellungnahme

9.     Stadt Bad Camberg, Stadtteil Oberselters
        Bebauungsplan Nr. O-405 "Mineral- und Heilquellen GmbH", 1. Änderung
        a) Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Anregungen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie          der berührten Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange
        b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
        c) Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB

10.   Hallenbad, Fördermittelanmeldung Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Projektaufruf 2025/2026

11.   Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Stadtteil Oberselters
        Aufstellung des Bebauungsplanes "Im Geisenstück"
        hier:
        1. Beschluss der vorgelegten Abwägungsunterlagen zu den im Verfahren gem. §§ 3 Abs. 1 & 4 Abs. 1 Baugesetz-
        buch (BauGB) vorgebrachten Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, Behörden sowie sonstigen Träger öffentli-          her Belange (TöB)
        2. Billigung der Unterlagen in der vorgelegten Form zur Durchführung der Offenlage
        3. Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans

12.   Kommunale Wärmeplanung - Zwischenbericht: Bestands- & Potenzialanalyse

13.   Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.04.2022 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom          19.03.2022 betr. Gründung eines Arbeitskreises zur Entwicklung eines Fahrrad-Guides

14.    Änderung der Solarförderrichtlinie "Zukunft solar"

15.    Neufassung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Bad Camberg

16.    Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2024 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom           26.08.2024 betr. Grundsteuer C (Vorlage A/2024/0030)

17.    Nachmeldungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026

18.    Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr            2026

19.    Beratung und Verabschiedung des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes für die Jahre 2025 - 2029

20.    Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A, Grundsteuer B und die Gewerbesteuer ab dem 01.01.2026

21.    Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2026 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bad Camberg

22.    Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Camberg - Investitionskredit

23.    Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Camberg - Liquiditätskredit

24.    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2025 betr. Erhalt Feuerwehrgerätehaus Dombach - Prüfung Musterfeuerwehr-               haus

25.    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.11.2025 betr. Mobilitätsplaner

Nichtöffentlicher Teil

26.    Erwerb der Geschäftsanteile der DeHoGa Limburg-Weilburg an der OberSelters Mineral- und Heilquellen GmbH,                 hier: erneuter Beschluss des Anteilserwerbs unter Berücksichtigung aktualisierter Unternehmensdaten

Bad Camberg, 04.12.2025

gez. Andrea Reusch-Demel
Stadtverordnetenvorsteherin