5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1.

Geschäftliches

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

1.3

Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung

1.4

Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.09.2026

1.5

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

1.6

Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO

1.7

Berichte aus den Ausschüssen

1.8

Sachstand Anträge der Fraktionen

2.

Anfrage der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Oktober 2026 betr. Mobilitätsplan Bad Camberg

3.

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Oktober 2026 betr. Situation der Feldwege in Bad Camberg

4.

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Oktober 2026 betr. Personalsituation und Besetzungsstand in der Verwaltung

5.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2026 betr. Personalentwicklung und -fluktuation bei der Stadtverwaltung Bad Camberg in den Jahren 2023, 2024, 2025 und 2026

6.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2026 betr. Anfrage zum Sachstand Radverkehrsinfrastruktur und Radverkehrskonzept bzw. Mobilitätskonzept

7.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.10.2026 betr. Haushaltsentwicklung 2026

8.

Auswertung der Betriebskostenabrechnungen 2022-2025 einschließlich prozentualer Kostenentwicklungen der Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtgebiet

9.

Forstwirtschaftsplan 2027

10.

Verzicht auf die Einstellung eines Klimaschutzmanagers

11.

Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024

12.

Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2026 und zur aktuellen Haushaltslage

13.

Planung eines Platzes (Weinstand) im Kurpark Bad Camberg

14.

Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Kernstadt

Bebauungsplan "Flur 9 und 10" - 2. Änderung

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB)

15.

Benennung der neuen Straße im Neubaugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt

16.

Vergabe der Grundstücke für Reihenhäuser im Baugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt

17.

Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg in der Kernstadt

Bebauungsplan "Weiler Weg", 1. Ergänzung

hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

18.

Sanierung des Freizeit- und Erholungsbades, Kostensteigerung Stand 10-2026 und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO

19.

Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes in Bad Camberg

20.

Mitglieder für die Integrationskommission

21.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2027 

22.

Vorlage des Entwurfs des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes für die Jahre 2026 - 2030

23.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Camberg 2027

24.

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2026 betr. Prüfung möglicher Einnahmen aus den Einwegkunststofffonds

25.

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2026 betr. Prüfung des Einsatzes künstlicher Intelligenz zur Effizienzsteigerung und Modernisierung der Stadtverwaltung

26.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2026 betr. Überprüfung und Instandsetzung der Drainagen im Bereich "Herrenau" im Stadtteil Erbach

27.

Ausscheiden eines Stadtrates aus dem Magistrat und Nachrücken einer Ersatzperson desselben Wahlvorschlags