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AMTLICHE BEKANNTMACHUNG
5. Sitzung des Ortsbeirates Bad Camberg-Kernstadt
Gemäß § 58 Abs. 1 und 6 in Verbindung mit § 82 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 5. Sitzung des Ortsbeirates Bad Camberg-Kernstadt am
Montag, 23.11.2026, um 20:00 Uhr
in der Ratshalle, Am Amthof 15 (Eingang Amthof-Innenhof), stattfindet.
Tagesordnung:
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Mitteilungen des Ortsvorstehers |
3. | Mitteilungen aus dem Magistrat |
4. | Anfrage der CDU-Fraktion betr. Vorverlegung der Öffnungszeiten der Grünschnittsammelstelle in den Monat Februar |
5. | Antrag der CDU-Fraktion betr. Informationspunkt am Bahnhof Bad Camberg |
6. | Antrag der CDU-Fraktion betr. die Aufstellung eines Fahrradständers auf dem Kirchplatz |
7. | Antrag der SPD-Fraktion betr. Beleuchtung der Bushaltestelle in der Rosengasse und Verschönerung der Grünanlage |
8. | Antrag der SPD-Fraktion betr. die Eingangsmarkierungen für Tempo 30iger Zonen bestimmter Straßen |
9. | Antrag der SPD-Fraktion betr. die Reparatur des Treppengeländers am Fußweg Frankfurterstraße und Johannes-Ernst-Straße zur Evangelischen Kirche |
10. | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr. Parkplatzauslastung des Ärztehauses Pommernstraße 47 |
11. | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr. Beschilderung des Aufzuges in der Geschäftsstelle Bad Camberg der Volksbank Rheingau-Lahn-Limburg eG |
12. | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2027; Anhörung und Abgabe einer Empfehlung |
13. | Entwurf des Investitionsprogrammes für die Jahre 2026 - 2029; Anhörung und Abgabe einer Empfehlung |
14. | Verwendung der Ortsbeiratsmittel 2026 |
15. | Verschiedenes |
Bad Camberg, 16.11.2026
gez. Gregor Conin
Ortsvorsteher
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