Ausscheiden eines Mitgliedes aus dem Ortsbeirat des Ortsbezirkes Würges und Nachrücken einer Ersatzperson


Der auf Grund des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands –SPD - am 14.03.2021 in den Ortsbeirat des Ortsbezirkes Würges gewählte Bewerberin

Frau Hannelore Meffert, Bergstraße 8, 65520 Bad Camberg

hat mit E-Mail vom 26.04.2021 auf ihr Mandat verzichtet.

Gemäß § 34 Abs. 3 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG), in Verbindung mit § 58 Abs. 2 Kommunalwahlordnung (KWO), stelle ich fest, dass der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands –SPD -

Herr Marius Schäfer, Ferrutiusstraße 18, 65520 Bad Camberg

in den Ortsbeirat des Ortsbezirkes Würges nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann gemäß § 34 Abs. 4 KWG in Verbindung mit § 25 KWG jede wahlberechtigte Person des Wahlbezirkes Würges innerhalb einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 5 Wahlberechtigte unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem stellv. Wahlleiter, Herrn Thomas Ickstadt, Am Amthof 15, Zimmer 205, 65520 Bad Camberg, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Bad Camberg, 26.04.2021

 

gez. Thomas Ickstadt, stellv. Wahlleiter