31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.   Geschäftliches

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

1.3 Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung

1.4 Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom              24.06.2025

1.5 Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

1.6 Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO

1.7 Berichte aus den Ausschüssen

1.8 Sachstand Anträge der Fraktionen

2.   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2025 betr. Partnerschaft mit einer ukrainischen Gemeinde

3.   Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2025 betr. Sachstand zur Beschilderung Sinnes- und Erlebnispfades

4.   Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2025 betr. Sachstand zur Prüfung der Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung in         Schwickershausen

5.   Bericht zu den aktuellen Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen gem. Beschluss der Stadtverordnetenver              sammlung zu A/2020/0007 vom 27.02.2020

6.   Planung und Errichtung eines neuen Kiosks im Kurpark

7.    Sofort-Programm des Landes Hessen "Sicherheit bei Veranstaltungen" - Interkommunale Zusammenarbeit zwischen            der Stadt Bad Camberg und den Gemeinden Brechen, Hünfelden und Selters

8.    Wiederwahl des Vorsitzenden des Ortsgericht Bad Camberg V (Dombach-Schwickershausen)

9.    Wiederwahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg V (Dombach-Schwickershausen)

10.  Wahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg I

11.  Neuausfertigung Kurbeitragssatzung

12.  Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023

13.  Lebendige Zentren - Bayrischer Hof: Vorstellung Vorplanung (LPH2)

14.  Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Kernstadt

      Bebauungsplan "Waldspielplatz" mit Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
      hier:
     1. Konzeptvorstellung
     2. geänderter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erstellung eines Parkplatzes

15. Vergaberichtlinie für die Zuteilung von Baugrundstücken im Baugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt

16. Verkaufspreis für das Baugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt

17. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2025 betr. Sachstand des Onlinezugangsgesetzes

18. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2025 betr. Smart Stores

19. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2025 betr. Vermarktung des Rad- und Wanderwegenetz auf der städtischen                 Homepage

20. Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2025 betr. Prüfung von Standortalternativen für den DLRG-Stützpunkt Bad                   Camberg

21. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2025 betr. Einrichtung eines Ausweichparkplatzes für Besucher des                                Baumwipfelpfades

22. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2025 betr. Infrastruktursondervermögen des Bundes muss den        Kommunen zugutekommen

23. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2025 betr. Organisation von Gremiensitzungen

24. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2025 betr. Unterstützung Fitnessangebot für die Einsatzabteilung der Freiwilli            gen Feuerwehr

Nichtöffentlicher Teil

25. Beitritt der Hochschulstadt Idstein

Bad Camberg, 15.09.2025

gez. Andrea Reusch-Demel,
Stadtverordnetenvorsteherin