32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.   Geschäftliches

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

1.3 Einwände bzw. Anträge zur Tagesordnung

1.4 Entscheidung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift der 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom              25.09.2025

1.5 Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

1.6 Wichtige Mitteilungen des Magistrats gemäß § 50 Abs. 3 HGO

1.7 Berichte aus den Ausschüssen

1.8 Sachstand Anträge der Fraktionen

2.   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.10.2025 betr. Sachstand Fassadenbegrünung

3.   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2025 betr. die Wiederherstellung verschwundener Feldwege

4.   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2025 betr. Verbesserung der Taxiverfügbarkeit

5.   Anfrage der Fraktion Bündnis/Die Grünen vom 20.10.2025 betr. Entwurf der aktuellen Fortschreibung des Nahver-             kehrsplanes (NVP)

6.   Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.10.2025 betr. Sachstand zur Umsetzung der Sanierung der Kreisstraße 515

7.   Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.10.2025 betr. Sachstand zur Umsetzung der Ausstattung der Flutlichtanlage Sport-         zentrum Pommernstraße mit LED-Leuchten

8.   Wiederbelebung des verwaisten Spielplatzes in der Robert-Koch-Straße 
      hier: finales Konzept

9.   Antrag zur Teilnahme am Förderprogramm Zukunft Innenstadt
      "Experimentieren, ausprobieren, einfach mal machen" (3. Welle)

10.  Hallenbad, weiteres Vorgehen im Hinblick auf die Zustandsfeststellung und Fördermittelanmeldung SWIMplus

11.  Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Kernstadt
       Aufstellung des Bebauungsplanes "Zwischen Klopstock- und Eichendorffstraße"
       a) Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Anregungen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie           der berührten Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange
       b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
       c) Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB

12.  Bürgerhaus Kurselters - Sanierung und Nutzungsoptimierung 4. BA - Umbau und Erweiterung Feuerwehr:
       hier Vorstellung finale Planung

13.  Stadt Bad Camberg, Stadtteil Oberselters
      Bebauungsplan Nr. O-408 "Bürgerhaus Kurselters", 1. Änderung
      a) Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Anregungen im Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie          der berührten Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange
      b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
      c) Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB

14.  Barrierefreier Ausbau des Kurhausvorplatzes - Vorstellung der Entwurfsplanung (LPH 2)

15.  Forstwirtschaftsplan 2026

16.  Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

17.  Vorlage des Entwurfs des Finanzplanes und des Investitionsprogrammes für die Jahre 2025 - 2029

18.  Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2026 für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bad Camberg

19.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2025 betr. Unterstellmöglichkeit an der Bushaltestelle Ober-          selters Mitte

20.  Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.10.2025 betr. Maßnahmen zur Förderung von Inklusion und zum        Abbau unsichtbarer Barrieren

21.  Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2025 betr. Schaffung interkommunale Gewerbegebiete

22.  Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2025 betr. Sanierung des Wohnmobilstellplatz und Beantragung von Fördermittel

Nichtöffentlicher Teil

23.  Verkauf Teilflächen der Wegeparzellen Flur 44, Flurstücke 90/3 und 88/1 an den Eigentümer der angrenzenden                   Grundstücke Flur 44, Flurstücke 85/4 und 86

Bad Camberg, 30.10.2025

gez. Andrea Reusch-Demel,
Stadtverordnetenvorsteherin