33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
Mittwoch, 03.09.2025, um 20:00 Uhr
in der Erlenbachhalle (Clubraum 1) im Stadtteil Erbach, Horstweg 4, stattfindet.

27. August 2025  von Ralf Helfenstein

Tagesordnung:

1.   Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.   Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 18.06.2025

3.   Anzeigepflicht gemäß § 26a HGO

4.   Sofort-Programm des Landes Hessen "Sicherheit bei Veranstaltungen" - Interkommunale Zusammenarbeit zwischen            der Stadt Bad Camberg und den Gemeinden Brechen, Hünfelden und Selters

5.   Wiederwahl des Vorsitzenden des Ortsgericht Bad Camberg V (Dombach-Schwickershausen)

6.   Wiederwahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg V (Dombach-Schwickershausen)

7.   Wahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg I

8.   Neuausfertigung Kurbeitragssatzung

9.   Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023

10. Bauleitplanung der Stadt Bad Camberg, Kernstadt

      Bebauungsplan "Waldspielplatz" mit Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
      hier: 
      1. Konzeptvorstellung
      2. geänderter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 
      zur Erstellung eines Parkplatzes

11. Vergaberichtlinie für die Zuteilung von Baugrundstücken im Baugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt

12. Verkaufspreis für das Baugebiet "Am Sträßchen" in der Kernstadt

13. Sanierung des Bürgerhauses "KurSelters" - Auszahlung eines Sicherheitseinbehaltes

      Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO

14. Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

15. Beitritt der Hochschulstadt Idstein zur EnergieRegion Taunus-Goldener Grund Beteiligungs-GmbH & Co. KG


Bad Camberg, 25.08.2025

gez. Peter Wozniak
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses